Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat einen wichtigen Schritt für die Energiewende eingeleitet: Das neue Geothermie-Beschleunigungsgesetz (GeoBG) soll Hemmnisse bei der Nutzung von Geothermie und Großwärmepumpen abbauen und Genehmigungsverfahren stark beschleunigen. Dabei umfasst das Gesetz Anlagen, die Wärme aus See- und Flusswasser, Abwasser, unvermeidbarer Abwärme sowie Luft gewinnen, ebenso wie Wärmespeicher und Wärmeleitungen.
Das GeoBG setzt Vorgaben der erneuerbaren Energien-Richtlinie (RED III) in deutsches Recht um und richtet sich nach dem Koalitionsvertrag, der ein zügiges Vorantreiben der Geothermie vorsieht. Ähnlich wie bei Wind- und Photovoltaikanlagen werden Geothermie-Anlagen sowie Wärmepumpen und Wärmespeicher nun mit einem überragenden öffentlichen Interesse eingestuft. Auch Fernwärmeleitungen erhalten durch das Gesetz eine beschleunigte Genehmigung, wodurch der Transport von Wärme vom Erzeuger zum Endkunden erleichtert und beschleunigt wird.
Der Gesetzentwurf beinhaltet Änderungen im Bergrecht, Wasserrecht und Umweltrecht. Besonders hervorzuheben sind:
– Ein klares Regelwerk zur Naturschutzverträglichkeit von seismischen Erkundungen, das Behörden ermöglicht, geeignete Zeiträume für Maßnahmen festzulegen und Beschränkungen zu minimieren.
– Einführung von Höchstfristen: Innerhalb eines Jahres soll die zuständige Behörde über Bergrecht-Genehmigungen entscheiden.
– Erleichterungen für Bergämter, bei größeren Wärmeerzeugungsprojekten unter bestimmten Bedingungen von der Betriebsplanpflicht abzusehen.
– Sicherheitsleistungen für Bergschäden, um Schadensfälle risikofest abzusichern.
– Neu eingeführte Projektmanager im Wasserrecht, die Genehmigungsbehörden unterstützen, aber keine Entscheidungen treffen.
– Vollständige Digitalisierung der Genehmigungsverfahren und strengere Vollständigkeitsprüfungen bei Unterlagen.
Das Gesetz ermöglicht damit nicht nur eine schnellere Umsetzung von Wärmeerzeugungsprojekten, sondern schafft klare rechtliche Rahmenbedingungen, die Unternehmen und Behörden entlasten. So wird die Nutzung von erneuerbaren Wärmequellen effizienter gefördert – ein wichtiger Baustein für die Energiesicherheit und den Klimaschutz in Deutschland.
Wenn Du im Bereich erneuerbare Wärme tätig bist oder Dich für nachhaltige Energielösungen interessierst, bietet das Geothermie-Beschleunigungsgesetz künftig entscheidende Vorteile und erleichtert die Realisierung innovativer Wärmekonzepte.
